Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

über die Bereitstellung und Nutzung des Online-Dienstes PlanetBeauty

Mit einer Anmeldung bei www.planetbeauty.de erklären Sie sich mit den hier aufgeführten Geschäftsbedingungen einverstanden. Wenn Sie mit den Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sind, müssen Sie auf eine Anmeldung verzichten. Personen, die das 18. Lebensjahr nicht vollendet haben, dürfen diesen Service nicht benutzen.
 

1. Allgemeines

1.1 Die Ysiris Online Solutions Limited (nachfolgend "Ysiris Online Solutions Limited" genannt) ermöglicht die systematische Suche von Informationen und Firmenadressen im Internet. Der Nutzer der planetbeauty Webseite kann aus verschiedenen Kategorien Informationen abrufen.
1.2 Ysiris Online Solutions Limited erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf Basis der vorliegenden AGB. Andere Bedingungen gelten auch dann nicht, wenn Ysiris Online Solutions Limited diesen nicht widerspricht.
1.3 Ysiris Online Solutions Limited verwendet diese AGB nur gegenüber Unternehmern im Rahmen ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit. Mit Verbrauchern vereinbart Ysiris Online Solutions Limited im Einzelfall besondere Bedingungen. Diese AGB-Vereinbarungen betreffen demnach nicht den Endverbraucher.  
1.4 Vertragsgegenstand: Ysiris Online Solutions Limited bietet verschiedene Leistungspakete (Mitgliedschaften) an, die kostenlos oder kostenpflichtig sein können.
1.5 Ysiris Online Solutions Limited ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller Anlagen wie Nutzungsbedingungen und Leistungsbeschreibungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung, spätestens jedoch bis zu dem Zeitpunkt, zu dem die Änderungen in Kraft treten sollen, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist Ysiris Online Solutions Limited berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Bedingungen in Kraft treten sollen.

2. Verantwortlichkeit von Ysiris Online Solutions Limited

2.1 Ysiris Online Solutions Limited hält die vom Kunden eingestellten Inhalte und Daten sowie die Kundenwerbung auf einem Server zum Internetabruf zur Verfügung. Ysiris Online Solutions Limited ist für die Übertragung der Daten vom Ysiris Online Solutions Limited Server zum Kunden oder Dritten nicht verantwortlich und übernimmt hierfür keine Kosten und keine Verantwortung.
2.2 Ysiris Online Solutions Limited verpflichtet sich, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten und vom Kunden überlassene Daten nur im gesetzlich zulässigen Rahmen zu verwenden. Ysiris Online Solutions Limited stellt die übernommenen Inhalte Besuchern des Internets zu Zwecken nicht-gewerbsmäßiger Information entsprechend den Nutzungsbedingungen online zur Verfügung.
2.3 Ysiris Online Solutions Limited ist für das vom Kunden oder von Dritten gelieferte Datenmaterial nicht verantwortlich. Dies bezieht sich auf Inhalt, Richtigkeit, Gestaltung und Vollständigkeit der Daten. Ysiris Online Solutions Limited ist auch nicht für vom Kunden oder ihm zuzurechenden Dritten vorgenommene inhaltliche Änderungen verantwortlich.
2.4 Ysiris Online Solutions Limited bezieht Content von Zulieferern. Die in planetbeauty eingetragenen Adressen stammen überwiegend von Partnern oder aus öffentlich zugänglichen Quellen. Bei der Auswahl dieses Materials wird größtmögliche Sorgfalt angewandt. Ysiris Online Solutions Limited überprüft stichprobenartig dessen Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität. Dennoch ist es möglich, daß Daten unrichtig, unvollständig oder nicht aktuell sind. Hierfür übernimmt Ysiris Online Solutions Limited keine Gewähr. Soweit bezüglich einer seitens Ysiris Online Solutions Limited voreingetragenen Adresse der Berechtige mit der Auflistung in planetbeauty nicht einverstanden ist, hat er einen Anspruch auf die unverzügliche kostenfreie Korrektur.

3. Verantwortlichkeit des Kunden

3.1 Der Kunde erteilt Ysiris Online Solutions Limited rechtzeitig alle für die Vertragsdurchführung erforderlichen Informationen. Er versichert, zur Weitergabe und Verbreitung der von ihm gelieferten Daten berechtigt zu sein und seinerseits die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten.
3.2 Der Kunde ist für Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtsmäßigkeit der von ihm gelieferten Daten verantwortlich. Er versichert ausdrücklich, daß diese Daten mit dem geltenden Recht vereinbar sind. Der Kunde stellt Ysiris Online Solutions Limited von allen Nachteilen frei, die dieser durch von ihm begangene Rechtsverletzungen in Bezug auf die von ihm eingegebenen Inhalte entstehen.
3.3 Der Kunde wird Dritten die von Ysiris Online Solutions Limited erbrachten Leistungen nur nach vorher einzuholender schriftlicher Genehmigung durch Ysiris Online Solutions Limited zugänglich zu machen, soweit es sich bei den Dritten nicht um Endkunden von ihm oder um Besucher seiner Website handelt, die die Leistungen für eigene Zwecke verwenden. Auf keinen Fall erlaubt Ysiris Online Solutions Limited dem Kunden oder seinen Endkunden den Download des Adreßmaterials.
3.4 Der Kunde wird Ysiris Online Solutions Limited erkennbare Mängel und Störungen der Leistungen sowie drohende Gefahren (z.B. durch Viren) und Hinweise auf eine mißbräuchliche Nutzung durch Dritte unverzüglich anzeigen. Er trifft im Rahmen des Zumutbaren alle erforderlichen Maßnahmen zur Feststellung, Eingrenzung und Dokumentation dieser Mängel und Störungen.

4. Rechte von Ysiris Online Solutions Limited

4.1 Ysiris Online Solutions Limited ist berechtigt, Wartungsarbeiten an Servern und Datenbanken etc. vorzunehmen. Störungen des Datenabrufs werden so gering wie möglich gehalten.
4.2 Ysiris Online Solutions Limited kann Eintragungen, Werbungen oder die Nutzung anderer Dienste ablehnen, sofern die entsprechenden Einträge aus technischen Gründen nicht durchführbar sind oder nicht im Einklang mit der Netiquette und dem geltenden Recht stehen.
4.3 Ysiris Online Solutions Limited ist berechtigt, den Zugriff auf einzelne der gelieferten Daten vorläufig zu sperren, wenn Dritte Rechtsverletzungen durch die Veröffentlichung der Daten glaubhaft machen oder aus anderen Gründen berechtigte Zweifel an deren Rechtmäßigkeit bestehen. Ein Vergütungsanspruch bleibt in diesen Fällen unberührt. Gelingt dem Kunden nach Aufforderung von Ysiris Online Solutions Limited innerhalb der gesetzten Frist nicht der Nachweis der Rechtmäßigkeit, ist Ysiris Online Solutions Limited zur außerordentlichen Kündigung berechtigt.

5. Nutzungsrechte

5.1 Der Kunde ist damit einverstanden, daß Ysiris Online Solutions Limited seinen Eintrag sowie die bereitgehaltenen Daten in ihre Datenbanken speichert und diese Daten im Rahmen ihrer Geschäftsaktivitäten und im Einklang mit den gesetzlichen Vorschriften nutzt. Insbesondere ist Ysiris Online Solutions Limited berechtigt, die Daten uneingeschränkt als Teil des planetbeauty-Auskunftssystems und -Marketingnetzwerks zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu senden, zu übertragen, der Öffentlichkeit zu Informationszwecken zur Verfügung zu stellen, öffentlich wiederzugeben und in beliebiger Form zu bearbeiten, zu ergänzen oder mit anderen Inhalten zu verbinden.
5.2 Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an der Ysiris Online Solutions Limited-Technologie, Software und Inhalte stehen im Verhältnis zum Kunden ausschließlich Ysiris Online Solutions Limited zu.
5.3 Alle anderen Verwertungsarten, insbesondere die Übersetzung, Bearbeitung, das Arrangement, andere Umarbeitungen und die Verbreitung der Software und Inhalte (außerhalb des vertraglich Vereinbarten) bedürfen der Zustimmung von Ysiris Online Solutions Limited.
5.4 In der Datenbank, Software und den Inhalten enthaltene Urheberrechtsvermerke, andere Rechtsvorbehalte, Seriennummern sowie sonstige Merkmale dürfen nicht verändert oder unkenntlich gemacht werden. Der Kunde wird auf seiner Website auf die Rechtsinhaberschaft von Ysiris Online Solutions Limited hinweisen.
5.5 Der Kunde wird den Nutzern seiner Website (Endkunden) den Abruf der Daten und Inhalte von planetbeauty höchstens gemäß den Nutzungsbedingungen von Ysiris Online Solutions Limited gestatten.

6. Sach- und Rechtsmängel/Haftung

6.1 Ysiris Online Solutions Limited übernimmt für die Funktionsfähigkeit von ihr erbrachter Leistungen sowie die Abrufbarkeit der auf ihren Servern gespeicherten Daten die Gewähr. Für nur unerhebliche Beeinträchtigungen der Funktionalität und der Abrufbarkeit einzelner Einträge ist die Gewährleistung ausgeschlossen.
6.2 Bei kostenfreien Diensten (insbesondere Standard-Mitgliedschaft der Kunden) leistet Ysiris Online Solutions Limited keine Gewähr.
6.3 Grundsätzlich ist Voraussetzung für die Behebung von Störungen und Mängeln deren rechtzeitige Anzeige durch den Kunden. Ansprüche wegen offensichtlicher Mängel, die nicht innerhalb von 2 Wochen nach Kenntnis bzw. Möglichkeit zur Kenntnisnahme schriftlich angezeigt werden, sind ausgeschlossen.
6.4 Grundsätzlich erfolgt die Gewährleistung durch die Behebung von Störungen und durch Nacherfüllung. Für die inhaltliche Richtigkeit des Selbsteinträge des Kunden sowie die im Rahmen des Beauty-Finders angegebenen Daten übernimmt Ysiris Online Solutions Limited keine Verantwortung . Vereinzelte fehlerhafte Ergebnisse beim Datenimport durch den Kunden kann dieser selbst durch eine manuelle Nachkorrektur beseitigen. Bei nachgewiesenen einzelnen Rechtsmängeln leistet Ysiris Online Solutions Limited Gewähr durch Nacherfüllung, indem sie dem Kunden eine rechtlich einwandfreie Benutzungsmöglichkeit an der erbrachten Leistung oder nach ihrer Wahl an einer ausgetauschten oder geänderten gleichwertigen Leistung verschafft.
6.5 Falls die Nacherfüllung endgültig fehlschlägt, hat der Kunde das Recht, die Vergütung herabzusetzen oder den Vertrag zu kündigen. Für Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen gelten Abs. 6 - 8. Andere Ansprüche sind ausgeschlossen.
6.6 Ysiris Online Solutions Limited leistet Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur
•  bei Vorsatz und in Fällen, in denen Ysiris Online Solutions Limited eine Garantie oder das Beschaffungsrisiko übernommen hat, in voller Höhe,
•  bei grober Fahrlässigkeit in Höhe des typischen und vorhersehbaren Schadens, der durch die verletzte Pflicht verhindert werden sollte;
•  in anderen Fällen, sofern es sich nicht um einen kostenfreien Dienst handelt, nur aus Verletzung einer wesentlichen Pflicht, wenn dadurch der Vertragszweck gefährdet ist, jedoch beschränkt auf Ersatz des bei Vertragsabschluß typischen und vorhersehbaren Schadens, begrenzt für sämtliche Schadensfälle pro Kalenderjahr auf die in dem betreffenden Kalenderjahr zu zahlende addierte monatliche Vergütung. Bei angebrochenen Kalenderjahren wird der Haftungshöchstbetrag entsprechend auf ein ganzes Kalenderjahr hochgerechnet.
6.7 Die gesetzliche Haftung bei Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Der Einwand des Mitverschuldens, insbesondere wegen unterlassener Datensicherung, bleibt offen.
6.8 Falls ein Schaden bei der Erbringung von Telekommunikationsdienstleistungen für die Öffentlichkeit entstanden ist, haftet Ysiris Online Solutions Limited in Abweichung von den Absätzen 6 und 7 für Vermögensschäden nach § 7 Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKV).

7. Datenschutz

7.1 Der Kunde wird hiermit davon unterrichtet, daß Ysiris Online Solutions Limited seine Daten im zur Vertragsdurchführung erforderlichen Umfang und auf der Grundlage der Datenschutzvorschriften erhebt, speichert, verarbeitet und an Dritte übermittelt. Ysiris Online Solutions Limited verpflichtet ihre mit der Verarbeitung personenbezogener Daten betrauten Mitarbeiter schriftlich auf das Datengeheimnis und trägt dafür Sorge, daß auch Dritte, die Ysiris Online Solutions Limited zur Durchführung der Leistungen einbezieht, auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften verpflichtet werden.
7.2 Dem Kunden ist bekannt, daß Ysiris Online Solutions Limited keinen Einfluß auf die Nutzung der von ihm eingegebenen Informationen durch die Nutzer von planetbeauty hat. Eine Haftung für die ordnungsgemäße Verwendung der Daten durch Dritte ist daher auf solche Fälle beschränkt, in denen eine solche rechtswidrige Verwendung der Daten durch Ysiris Online Solutions Limited zurechenbaren Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurde.

8. Vertragslaufzeit

Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus dem jeweiligen Auftrag bzw. der Auftragsbestätigung. Ist keine Vertragslaufzeit in der Auftragsbestätigung oder der Rechnung angegeben, wird zunächst für die Dauer eines Jahres ab Datum der Auftragsbestätigung der Vertrag geschlossen. Er verlängert sich um jeweils ein weiteres Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von 4 Wochen zum Vertragsende schriftlich gekündigt wird. Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

9. Zahlungsbedingungen

9.1 Die Vergütung und ihre Fälligkeit ergeben sich aus dem jeweiligen Auftrag bzw. Auftragsbestätigung. Die Zahlungspflicht ist unabhängig von der Lieferung der zur Umsetzung erforderlichen (Adress- )Daten durch den Kunden. Alle Beträge sind Nettobeträge, zu denen jeweils die zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gesetzlich gültige Umsatzsteuer hinzukommt.
9.2 Die Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aus demselben Rechtsverhältnis zulässig. Zahlungen werden nur im Bankeinzugsverfahren vom angegebenen Konto erhoben.
9.3 Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Ysiris Online Solutions Limited berechtigt, den Zugriff auf Daten des Kunden bzw. erweiterte planetbeauty Funktionen zu sperren. Die Zahlungspflicht sowie die Geltendmachung des gesetzlichen Verzugsschadens bleiben unberührt.

10. Sonstiges

10.1 Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen des Vertrages unterliegen der Schriftform; dies gilt auch für einen Verzicht auf die Schriftform. Die Schriftform wird auch durch Faxschreiben und Emails erfüllt.
10.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im deutschen Inland ohne Gerichtsstand ist, Birmingham. Ysiris Online Solutions Limited ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für die von Ysiris Online Solutions Limited auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).
10.3 Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.